Von 1998 bis 2005 sind die Haushaltsenergiepreise stark gestiegen (leichtes Heizöl +134%, Gas +49%, Strom +18%). Haushalte mit einem geringen Einkommen sind von dieser Entwicklung besonders betroffen. Im Rahmen der Sozialgesetzgebung werden Heizkosten pauschal übernommen, Sozialhilfe- und ALG II-Empfänger haben Anspruch auf Zahlung von angemessenen Unterkunfts- und Heizkosten. Die Stromkosten sind anteilig im pauschalen Regelsatz enthalten. Dennoch mehren sich Fälle, wo Haushalten wegen Zahlungsschwierigkeiten der Strom abgestellt wird. Diese Situation wird sich durch Jahresabrechnungen mit Nachzahlungen weiter verschärfen. Die für 2007 geplante Regelsatzanpassung auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2003 kann den Strompreisanstieg nur teilweise auffangen. Zudem ist weder bei der Übernahme der Heizkosten noch bei den Stromkosten ein finanzieller Anreiz zur Energie- und Kosteneinsparung vorgesehen. Dies ist aus Klimaschutzgründen kontraproduktiv. Bisher fehlt zu dieser Problematik ein abgestimmtes Vorgehen, z.B. zwischen Kommunen, Wohnbaugesellschaften, Wohlfahrtsverbänden und Energieversorgern.
Durch das Sondierungsprojekt wurden der Handlungsbedarf sowie Handlungsoptionen aufgezeigt. Dabei standen folgende Ziele und Fragen im Vordergrund:
1. Aufbereitung verfügbarer Daten zum Status-Quo in Deutschland:
Welche und wie viele Haushalte sind von den steigenden Energiepreisen besonders betroffen? Welche Entwicklungen sind bei verschiedenen Preisszenarien mittelfristig zu erwarten? Welche Folgen für die Haushalte, für die Kommunen und für die Energieversorgungsunternehmen sind absehbar? Welche Anpassungen der finanziellen Unterstützung sind notwendig?
2. Handlungsansätze der Akteure in Deutschland:
Welche Ansätze gibt es in Deutschland, um einkommensschwache Haushalte zu unterstützen und zugleich öffentliche Kassen, Umwelt und Energieversorgungsunternehmen zu entlasten? Mögliche Handlungsansätze sind beispielsweise (differenzierte oder pauschale) finanzielle Unterstützung, durch besondere Tarife und Zahlungsmodalitäten sowie durch gezielte Informationen zum Energiesparen. Wo könnte z.B. unnötiger Stromverbrauch (z.B. Stand-By) vermieden werden? Wie kann z.B. verhindert werden, dass wegen niedrigerer Anschaffungskosten unwirtschaftliche Kühlgeräte mit hohem Stromverbrauch angeschafft werden? Welche Potenziale und Hemmnisse können dabei identifiziert werden?
Vorgehen:
- Recherche von Dokumenten und Regelwerken
- Aufbereitung statistischer Daten
- Interviews mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Praxisfeldern
- Dokumentation der Ergebnisse und Berichterstellung
Die Recherche und Auswertung von Statistiken und Regelwerken erfolgte auf Bundesebene. Bei der Betrachtung kommunaler Aspekte wurde exemplarisch die Situation in der Stadt Frankfurt untersucht.
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Projektbeschreibung
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